Was versteht man unter EU-Erweiterung?

EU-Erweiterung bezieht sich auf den Prozess, durch den neue Länder der Europäischen Union (EU) beitreten. Die EU ist ein politischer und wirtschaftlicher Zusammenschluss von 28 Mitgliedsstaaten, die überwiegend in Europa liegen. Der Prozess der EU-Erweiterung ist in Artikel 49 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) geregelt.

Die EU-Erweiterung ist ein komplexer und herausfordernder Prozess. Es umfasst eine Reihe von Schritten, darunter:

1. Antrag auf Mitgliedschaft: Ein Land, das der EU beitreten möchte, muss zunächst einen Antrag beim Rat der Europäischen Union stellen. Der Rat entscheidet dann, ob dem Land der Kandidatenstatus zuerkannt wird.

2. Kandidatenstatus: Während der Kandidatenperiode muss das Land eine Reihe von Reformen umsetzen, um seine Gesetze und Richtlinien an die EU-Standards anzupassen. Diese Reformen können Änderungen am politischen System, der Wirtschaft und der Justiz des Landes umfassen.

3. Verhandlungen: Sobald das Kandidatenland bei seinen Reformen ausreichende Fortschritte gemacht hat, kann es mit der EU Verhandlungen über die Bedingungen seines EU-Beitritts beginnen. Die Verhandlungen umfassen ein breites Themenspektrum, darunter die finanziellen Beiträge des Landes zur EU, seine Vertretung in den EU-Institutionen und die Annahme von EU-Gesetzen und -Richtlinien.

4. Beitrittsvertrag: Nach erfolgreichem Abschluss der Verhandlungen unterzeichnet das Land einen Beitrittsvertrag mit der EU. Der Vertrag legt die Bedingungen für den Beitritt des Landes zur EU fest.

5. Referendum: In den meisten Fällen muss der Beitrittsvertrag durch ein Referendum im Kandidatenland genehmigt werden.

6. Ratifizierung: Sobald der Beitrittsvertrag durch das Referendum angenommen wurde, muss er von allen EU-Mitgliedstaaten ratifiziert werden.

7. Beitritt: Der offizielle Beitritt des Landes zur EU erfolgt zu dem im Beitrittsvertrag festgelegten Datum.

Der Prozess der EU-Erweiterung ist seit den 1950er Jahren im Gange. Die letzte Erweiterung fand 2013 statt, als Kroatien der EU beitrat. Derzeit gelten zwei Länder als Kandidatenländer für eine EU-Mitgliedschaft:Montenegro und Serbien.