Wer darf in UK nicht wählen? Wahlausschlüsse erklärt

Vom Wählen in UK-Wahlen ausgeschlossene Personen

Wahlrecht bei UK-Unterhaus- und Kommunalwahlen ist breit, hat aber klare rechtliche Ausschlüsse:

1. Alter

• Unter 18 (16–17 können in Schottland/Wales für Parlament/Kommunalwahlen wählen).

2. Staatsbürgerschaft & Wohnsitz

• Nicht-Briten, Nicht-Iren, nicht-qualifizierende Commonwealth-Bürger (müssen Aufenthaltsrecht haben oder keines benötigen).
• EU-Bürger (post-Brexit) können nicht bei UK-Unterhauswahlen wählen; behalten Kommunalwahlrecht nur bei Settled Status vor 2021 (variiert nach Nation).

3. Rechtsstatus

• Mitglieder des House of Lords (von Unterhauswahl ausgeschlossen).
• Verurteilte Gefangene mit Freiheitsstrafe (Zivilgefangene, Untersuchungshäftliche, Entlassene auf Lizenz können wählen).
• Personen unter psychischer Gesundheitsgesetzgebung inhaftiert, wenn Gericht Urteilsunfähigkeit für Wahl feststellte.

4. Geistige Kapazität

• Personen rechtlich als geschäftsunfähig für Wahlverständnis erklärt (selten, erfordert Court of Protection).

5. Wahlregister

• Nicht registrierte Personen (Frist: 12 Werktage vor Wahl).
• Anonym Registrierte ohne gültige Attestation.

Was nicht disqualifiziert

• Obdachlosigkeit (Registrierung via „declaration of local connection“).
• Insolvenz.
• Zivilvergehen, Geldstrafen, Bewährungsauflagen.
• Auslandswohnsitz (wenn als Übersee-Wähler innerhalb 15 Jahre registriert).

Eignung prüfen unter gov.uk/register-to-vote.