Australiens zwei Rechtssysteme: Common Law & Statute Law

Australiens Rechtssystem speist sich aus zwei primären Rechtsquellen:

1. Common Law (Case Law / Richterrecht)

• Ursprung: Aus England übernommen (1788). Entwickelt sich durch richterliche Entscheidungen in Gerichten.
• Mechanismus: Stare decisis – untere Gerichte folgen Präzedenzfällen höherer Gerichte (ratio decidendi).
• Schwerpunkte: Vertragsrecht, Deliktsrecht (Fahrlässigkeit), Sachenrecht, Equity, Strafrecht (in manchen Staaten), Native Title.
• Dynamisch: Passt sich neuen Situationen an (z. B. Mabo v Queensland 1992 erkannte Native Title an).
• Hierarchie: High Court of Australia (final) → State/Federal Courts of Appeal → Trial Courts.

2. Statute Law (Gesetzesrecht / Parlamentsgesetze)

• Ursprung: Erlassen von demokratisch gewählten Parlamenten:
  • Bundesparlament (Canberra) – Kompetenzen nach s51 Verfassung (Handel, Steuern, Einwanderung, Gesellschaften, Ehe etc.).
  • Landes-/Territoriumsparlamente – Residualkompetenzen (Gesundheit, Bildung, Straßen, Strafrecht, Eigentum).
• Form: Gesetzentwürfe → Beide Kammern passieren → Royal Assent → Acts/Statutes.
• Vorrang: Gültiges Gesetz verdringt Common Law (es sei denn, Verfassung erklärt es für ungültig).
• Auslegung: Gerichte interpretieren Gesetze (teleologischer Ansatz, Acts Interpretation Acts).

Wechselwirkung

• Gesetze kodifizieren oft Common Law (z. B. Civil Liability Acts reformieren Fahrlässigkeit).
• Common Law füllt Lücken, wo Gesetz schweigt.
• Verfassung (Gesetz) ist oberste Instanz; High Court interpretiert sie.

Dritte Quelle: Delegierte Gesetzgebung

Verordnungen, Regeln, Satzungen von Ministern/Behörden unter Ermächtigung eines Gesetzes. Gleiche Kraft wie Gesetz, aber von Parlament aufhebbar.

Gemeinsam schaffen sie ein lebendiges, mehrschichtiges System, in dem gewählte Vertreter den Rahmen setzen und unabhängige Gerichte ihn verfeinern, anwenden und gelegentlich neu gestalten.