Was die Oslo-Abkommen erreichten (und nicht erreichten)

Oslo I (1993) & Oslo II (1995): Meilensteine & Grenzen

Wichtige Errungenschaften

1. Gegenseitige Anerkennung: Israel erkannte PLO als palästinensischen Vertreter an; PLO erkannte Israels Existenzrecht an, verzichtete auf Gewalt.
2. Palästinensische Autonomiebehörde (PA) geschaffen: Interims-Selbstverwaltung in Gaza–Jericho (Oslo I), dann Gebiete A/B (Oslo II) – zivile Kontrolle für Palästinenser, Sicherheitskoordination mit Israel.
3. Phasierter israelischer Rückzug: Abzug aus großen palästinensischen Bevölkerungszentren.
4. Rahmen für Endstatus-Verhandlungen: Grenzen, Jerusalem, Flüchtlinge, Siedlungen, Sicherheit, Wasser – innerhalb 5 Jahre (bis 1999) zu lösen.
5. Wirtschaftliche Kooperation: Pariser Protokoll (Zollunion), Geberzusagen.

Was scheiterte / ungeklärt blieb

• Endstatus-Verhandlungen scheiterten (Camp David 2000, Taba 2001).
• Zweite Intifada (2000–05) untergrub Vertrauen; Siedlungsausbau continuò.
• PA-Verwaltung auf fragmentierte Gebiete A/B beschränkt; Gebiet C (60 % Westjordanland) unter voller israelischer Kontrolle.
• Gaza-Spaltung (Hamas-Übernahme 2007) schuf zwei palästinensische Verwaltungen.
• Kernfragen – Jerusalem, Rückkehrrecht, Grenzen, Sicherheit – bleiben offen.

Oslo schuf Institutionen und Friedensvokabular, aber keinen souveränen palästinensischen Staat und keine dauerhafte Sicherheit für Israel.