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Irlands Verfassungsdokument: Die Verfassung von Irland (Bunreacht na hÉireann)

Das grundlegende Rechtsdokument, das Irlands Regierungsführung festlegt, ist die Verfassung von Irland (Bunreacht na hÉireann), per Volksabstimmung am 1. Juli 1937 angenommen und am 29. Dezember 1937 in Kraft getreten, ersetzt die 1922er Verfassung des Irischen Freistaats.

Kernmerkmale

  • Volkssouveränität: „Alle Regierungsgewalten … leiten sich … vom Volk ab“ (Art. 6)
  • Republikanische Struktur: Präsident (Staatsoberhaupt), Taoiseach (Regierungschef), Oireachtas (Parlament: Dáil Éireann + Seanad Éireann)
  • Grundrechte: Persönliche Rechte, Familie, Bildung, Eigentum, Religion, Meinungsäußerung, Versammlung, Gleichheit
  • Leitlinien der Sozialpolitik: Lenkende Ziele für Gesetzgebung (nicht justiziabel)
  • Änderungsverfahren: Erfordert Referendum – 40+ Änderungen seit 1937 (z. B. EU-Mitgliedschaft, Scheidung, Abtreibung, Ehe für alle, Gotteslästerung-Streichung)

Kirche-Staat-Verhältnis

Die 1937er Verfassung erkannte die „besondere Stellung“ der Katholischen Kirche an (Art. 44.1.2°), garantierte aber Religionsfreiheit. Diese Klausel wurde 1972 per Referendum gestrichen. Heute ist der Staat säkular ohne Staatskirche.

Rechtliche Hierarchie

Die Verfassung ist Höchstgesetz; alle Gesetze und Regierungsakte müssen konform sein. Der Supreme Court übt Verfassungsgerichtsbarkeit aus.

Verfügbar in Irisch (offiziell) und Englisch. Sie bleibt ein lebendiges Dokument, durch Volksentscheide vom Volk geformt.

Irland
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