Kann der Oberste Gerichtshof Australiens ein Gesetz für ungültig erklären?

Ja. Der Oberste Gerichtshof Australiens ist befugt, ein Gesetz für ungültig zu erklären, wenn er feststellt, dass das Gesetz nicht mit der Verfassung Australiens vereinbar ist. Diese Befugnis ist als „Doktrin der gerichtlichen Überprüfung“ bekannt.

Der Oberste Gerichtshof hat von dieser Befugnis mehrfach Gebrauch gemacht, um Gesetze aufzuheben, die er für verfassungswidrig befunden hat. Beispielsweise erklärte der Oberste Gerichtshof 1992, dass der Native Title Act 1993 des Commonwealth ungültig sei, weil er nicht mit dem Racial Discrimination Act 1975 vereinbar sei.

Die Befugnis des Obersten Gerichtshofs zur gerichtlichen Überprüfung ist eine wichtige Kontrolle der Befugnis des Parlaments, Gesetze zu erlassen. Es stellt sicher, dass das Parlament keine Gesetze erlassen kann, die im Widerspruch zur Verfassung stehen. Diese Befugnis ist für die Aufrechterhaltung der Rechtsstaatlichkeit in Australien von wesentlicher Bedeutung.