Warum ist Reisen nach Kuba von den USA aus illegal?

Vor den 1960er Jahren war Kuba ein Reiseparadies, und seine Casinos, Luxushotels und Sandstrände waren gespickt mit US-Touristen. Doch seit der Kubanischen Revolution unterliegen US-Bürger Reisebeschränkungen nach Kuba. Die Gründe für die aktuellen Beschränkungen, die nun Teil des längsten Embargos in der US-Geschichte sind, bleiben primär politischer Natur.

Frühe Spannungen

Nachdem im März 1958 der Konflikt zwischen der Batista-Regierung und den von Fidel Castro angeführten kubanischen Rebellen ausbrach, verhängten die Vereinigten Staaten ein Waffenembargo gegen Kuba. Als die US-Regierung 1960 die kubanische Importquote für Zucker senkte, um Castros Kräfte zu bestrafen, sprang die Sowjetunion ein und kaufte Millionen Tonnen Zucker. Zu Beginn des Jahrzehnts war dieser karibische Schauplatz des Kalten Krieges bereitet. Angesichts Kubas Nähe zu den US-Küsten würden die Probleme der US-Regierung mit Kubas neuer Regierung offensichtlich nicht auf die leichte Schulter genommen.

Kenneys Embargo

Angesichts der sich entwickelnden Beziehung zwischen den Sowjets und den Kubanern erweiterte Präsident John Kennedy am 7. Februar 1962 per Dekret die Handelsbeschränkungen. Im nächsten Jahr, am 8. Februar, kurz nach der Kubakrise, führte er die ersten Reisebeschränkungen ein. Später im selben Jahr fror der Trading with the Enemy Act kubanische Vermögenswerte in den Vereinigten Staaten ein und präzisierte die zuvor verhängten Beschränkungen, bekannt als Cuban Assets Control Regulations.

Beschränkungen durch aufeinanderfolgende Regierungen

Die Reisebeschränkungen für US-Bürger mussten alle sechs Monate erneuert werden, und jede Regierung hielt die Regelung aufrecht – bis Präsident Jimmy Carter, der sie nicht erneuerte. Stattdessen hob er das Verbot auf, US-Dollar in Kuba auszugeben. Nur wenige Jahre später, im April 1982, setzte Präsident Ronald Reagan die Regelung wieder in Kraft. Im Juni 2004 wurden die Cuban Assets Control Regulations so geändert, dass sie US-Bürgern das Reisen nach Kuba nicht mehr verbieten. Stattdessen untersagten sie US-Bürgern jegliche Transaktionen in Kuba. Präsident Obama lockerte die Regelung weiter.

Obamas Lockerung des Reiseverbots

Obama lockerte das Reiseverbot am 13. April 2009, um allen kubanisch-amerikanischen Bürgern freie Reisen zwischen den beiden Nationen zu ermöglichen. Während die vorherige Regelung sogar kubanisch-amerikanische Bürger verpflichtete, eine Genehmigung vom Office of Foreign Assets Control zu beantragen – ein sehr schwieriger Prozess, der nur Reisen bei Familienkrankheit oder -notfällen erlaubte – können kubanisch-amerikanische Bürger nun ohne den langwierigen Prozess nach Kuba einreisen. Für andere US-Bürger besteht das Reiseverbot weiterhin.

Warum das Verbot fortbesteht

Von Anfang an waren die großen kubanischen Gemeinden in entscheidenden Electoral-College-Staaten wie Florida und New York weitgehend pro-embargo, weshalb Politiker das Reiseverbot aufrechterhielten. Auch wie Obama 2009 darlegte, wartet die USA darauf, dass Kuba der Welt seinen Willen zur Öffnung seiner Gesellschaft demonstriert, bevor Handels- und Reisebeschränkungen vollständig aufgehoben werden können. Obama erklärte, dies müsse die Freilassung politischer Gefangener, die Beendigung staatlicher Gebühren auf Geldüberweisungen aus dem Ausland (insbesondere von kubanisch-amerikanischen Verwandten in den USA) und die Zulassung US-amerikanischer Telekommunikationsunternehmen in Kuba beinhalten.

Der Umweg

Nach den aktuellen Cuban Assets Control Regulations können US-Bürger (außer den oben genannten autorisierten Reisenden) kein Geld in Kuba ausgeben und daher nicht realistisch legal reisen. Viele US-Reisende reisen jedoch über ein Drittland wie Mexiko oder Kanada nach Kuba und bitten einfach darum, bei der Einreise keinen Stempel zu erhalten. Nach dem Besuch müssen sie denselben Weg wieder ausreisen.