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Oslo-Vertrag vs. Oslo-Abkommen: Verwirrung geklärt

Es gibt keinen "Oslo-Vertrag".

Der korrekte Begriff sind die Oslo-Abkommen – ein Paar interimistischer Vereinbarungen zwischen Israel und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO):

  • Oslo I (Prinzipienerklärung) – Unterzeichnet 13. September 1993 in Washington, D.C. (heimlich in Oslo verhandelt). Etablierte gegenseitige Anerkennung, palästinensische Selbstverwaltung in Gaza/Jericho, Rahmen für Endstatusgespräche.
  • Oslo II (Interimsabkommen) – Unterzeichnet 28. September 1995 in Taba, Ägypten. Teilte Westjordanland in Gebiete A, B, C; erweiterte PA-Zuständigkeit; setzte Wahlbedingungen.

Es waren keine Verträge (keine Ratifikation, nicht völkerrechtlich bindend per Wiener Übereinkommen), aber politisch entscheidend. Endstatusverhandlungen (Jerusalem, Flüchtlinge, Grenzen, Siedlungen) kamen nie zum Abschluss. Prozess stockte nach 2000.

Europa
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