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Japans IT-Politikminister: Yasushi Kaneko (Stand 2021)

Yasushi Kaneko amtierte als Japans Minister für IT-Politik ab dem 4. Oktober 2021, berufen unter Premierminister Fumio Kishidas erstem Kabinett. Er führte zugleich die Ressorts „Cool Japan“-Strategie und Geistiges-Eigentum-Strategie als Staatsminister.

Profil

  • Partei: Liberaldemokratische Partei (LDP)
  • Wahlkreis: Saitama 4. Distrikt (seit 2012)
  • Frühere Kabinettsposten: Minister für Innere Angelegenheiten und Kommunikation (2019–2020, Kabinett Abe)
  • Politische Schwerpunkte: Digitale Transformation (DX), My-Number-Ausbau (nationale ID), 5G/6G-Rollout, Daten-Governance, KI-Ethik, Cybersicherheit

Japans IT-Politik-Architektur

  • Digital Agency (gegr. Sept 2021): Zentrale Kommandozentrale für Verwaltungsdigitalisierung; Minister beaufsichtigt
  • Minister für Innere Angelegenheiten und Kommunikation (MIC): Telekommunikation, Post, Rundfunk – getrennt, aber koordiniert
  • Minister für Wirtschaft, Handel und Industrie (METI): Industriepolitik, KI, Halbleiter – getrennt, aber koordiniert
  • IT-Strategie-Hauptquartier: Vorsitz Premierminister; Kaneko als Schlüsselminister

Wichtige Initiativen unter Kaneko (2021–2022)

  • Digital Garden City Nation: Regionalbelebung durch Remote Work, Satellitenbüros, digitale Infrastruktur
  • My-Number-Card-Beschleunigung: Ziel: nahezu universelle Verbreitung; Integration mit Krankenversicherung, Führerschein
  • Regierungs-Cloud-Migration: „Government Cloud“ (Gov-Cloud) für alle Ministerien
  • Datengesetz-Grundlage: Rahmen für öffentliche/private Datennutzung
  • International: G7-Digitalminister, OECD-KI-Prinzipien, DFFT (Data Free Flow with Trust)

Aktueller Status (2024)

Kabinettumbildungen erfolgen ~jährlich. Stand 2024 wurde das IT-Politikminister-Ressort von nachfolgenden Amtsinhabern geführt (z. B. Taro Kono, 2022–2023; andere). Aktuelles Kabinett stets via kantei.go.jp prüfen.

Kanekos Amtszeit markierte den Übergang von „IT-Politik“ als Ressort zu „Digitaler Transformation“ als gesamtstaatlichem Imperativ – verkörpert durch die neue Digital Agency.

Asien
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