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Sind Amerikaner in Puerto Rico durch die Verfassung geschützt?

Die US-Verfassung und Bundesgesetze gelten in Puerto Rico, aber mit wichtigen Nuancen, da die Insel ein nicht eingegliedertes Territorium ist, kein Bundesstaat.

Was gilt

Grundlegende Verfassungsrechte – wie Due Process, Gleichheitsschutz und die meisten Bill-of-Rights-Schutzrechte – erstrecken sich auf Puerto Rico. Bundesgesetze gelten ebenfalls, es sei denn, der Kongress schließt das Territorium ausdrücklich aus.

Was anders ist

  • Wahlvertretung: Puerto Ricaner können nicht an Präsidentschaftswahlen teilnehmen und haben keine stimmberechtigten Mitglieder im Kongress.
  • Bestimmte Bundesleistungen: Einige Programme (z. B. Supplemental Security Income) sind nicht verfügbar oder anders begrenzt.
  • Besteuerung: Einwohner zahlen US-Bundessteuern, aber generell keine Bundes-Einkommensteuer auf in Puerto Rico erzielte Einkünfte.

Rechtlicher Rahmen

Die „Insular Cases“ des Supreme Court (Anfang 1900er) etablierten, dass nicht alle Verfassungsbestimmungen automatisch auf nicht eingegliederte Territorien anwendbar sind. Der Kongress behält die volle Gewalt über Puerto Rico gemäß der Territorialklausel.

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